Verbot von ‚Combat 18‘ ist wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus

Verena Schäffer: Verbot von ‚Combat 18‘ ist wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus

Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, Wittener Abgeordnete und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Das Verbot der rechtsterroristischen Gruppierung ‚Combat 18‘ war überfällig. Bereits im Jahr 2000 wurde das Netzwerk ‚Blood & Honour‘ verboten, als dessen bewaffneter Arm sich ‚Combat 18‘ versteht und weshalb es unverständlich ist, dass ‚Combat 18‘ nicht als Teilorganisation bereits 2000 mit verboten wurde.

Die Vereinigung ‚Combat 18‘ ist für eine Vielzahl an Straftaten in Nordrhein-Westfalen verantwortlich. In den vergangenen Jahren haben Mitglieder dieser Gruppierung über 80 Straftaten begangen, darunter viele Körperverletzungs- und Gewaltdelikte.

Auch bei der Arbeit des Untersuchungsausschusses zu den Verbrechen des rechtsterroristischen NSU in der vergangenen Wahlperiode sind wir immer wieder auf ‚Combat 18‘ gestoßen. Eine Mittäterschaft von ‚Combat 18‘ an den NSU-Verbrechen konnte zwar nicht konkret nachgewiesen werden, die Parallelität der NSU-Morde in Dortmund und Kassel sowie die das enge Netzwerk von ‚Combat 18‘ in beiden Städten ist jedoch sehr auffällig.

‚Combat 18‘ ist ein Beispiel für rechtsterroristische Strukturen in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen. Es zeigt die Radikalisierung und die Gewaltbereitschaft der ohnehin schon militanten rechtsextremen Szene.“