Einstimmig ohne Enthaltung angenommen von der Mitgliederversammlung von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Witten am 09.02.2022.
Die Grünen Witten erklären ihre Solidarität und Mitgefühl mit den beiden Wittener Ratsmitgliedern Eckhard Hülshoff (Die Partei) und Stefan Borggraefe (Piraten). Beide sind wegen ihres Engagements gegen Verschwörungsmythen und rechtes Gedankengut in den sozialen Medien mit Gewalt und Mord bedroht worden.
Wir verurteilen diese kriminellen Äußerungen gegen Lokalpolitiker:innen auf das Äußerste und vertrauen auf Politik und Justiz, dieser Gefahr strafrechtlich zu begegnen. Hier geht es nicht nur um Hassbotschaften, sondern um persönliche Morddrohungen. Wir fordern von allen demokratischen Kräften in Witten den Betroffenen solcher Hetze zur Seite zu stehen. Für die Zukunft braucht Witten ein wirkungsvolles und langfristig angelegtes Programm zur Verhinderung von Hassverbrechen und Hetze und zur Stärkung der Demokratie.
Wir sind froh über die starke Zivilgesellschaft in Witten, die sich jeden Montag im Bündnis „Witten gegen rechts“ zusammenfindet, für gesellschaftliche Solidarität wirbt, sich Hass und Hetze entgegenstellt und auf die Anwesenheit von Rechtsextremen und Neonazis in der Öffentlichkeit, wie zuletzt unter den Protestierenden gegen die Corona-Maßnahmen, hinweist. Wir begreifen dies als demokratische Grundpflicht.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne Jahreshauptversammlung in der Werk*stadt
Am 25.05.2023 trafen sich die Wittener Grünen zu ihrer Jahreshauptversammlung in der Werk*stadt. Dabei wurde nicht nur auf das vergangene Jahr zurück geblickt, sondern auch bereits die kommenden Aufgaben ins…
Weiterlesen »
Update: Neue Fahrradstreifen an der Bergerstraße
Zugegeben: Auch wir waren anfangs skeptisch, dass unbeliebte Konzept des indirekten Linksabbiegens auch bei der Kreuzung Ardeystraße / Pferdebachstraße / Johannisstraße anzuwenden. Bei unserem Beitrag dazu im Juli betonten wir…
Weiterlesen »
Pressemitteilung: Wechsel bei den Grünen Witten
Ab Oktober gibt es eine personelle Umstellung in der Geschäftsstelle. Aufgrund eines Auslandsaufenthalts wird sich Jan Dickerboom für die nächsten sechs Monate von der Arbeit verabschieden. Bis März 2023 vertritt…
Weiterlesen »